Rechtsprechung
| BGH, 06.05.1981 - I ZR 81/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Urheberrechtsverletzung durch Verbreiten von importierten Schallplatten im Inland - Erteilung einer Lizenz zur Herstellung und Verbreitung in einem ausländischen Staatsgebiet - Ausschließliches wirtschaftliches Verwertungsrecht des Urhebers hinsichtlich seines Werkes - ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.10.1960 - I ZR 17/59
GEMA als Treuhänderin der Aufführungsrechte des Urhebers - Erlaubnis der GEMA als …
Auszug aus BGH, 06.05.1981 - I ZR 81/77
Das Berufungsgericht führt in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1961, 97, 98 - Sportheim; GRUR 1973, 42, 43 - Schmalfilmrechte, insoweit nicht in BGHZ 67, 56 abgedruckt) aus, es bestehe eine tatsächliche Vermutung dafür, daß die Rechte an dem Weltrepertoire geschützter Musik für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland in den Händen der Klägerin lägen. - BGH, 30.06.1976 - I ZR 63/75
Umfang übertragener Schmalfilmrechte
Auszug aus BGH, 06.05.1981 - I ZR 81/77
Das Berufungsgericht führt in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1961, 97, 98 - Sportheim; GRUR 1973, 42, 43 - Schmalfilmrechte, insoweit nicht in BGHZ 67, 56 abgedruckt) aus, es bestehe eine tatsächliche Vermutung dafür, daß die Rechte an dem Weltrepertoire geschützter Musik für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland in den Händen der Klägerin lägen. - BGH, 27.02.1981 - I ZR 186/78
Schallplattenimport
Auszug aus BGH, 06.05.1981 - I ZR 81/77
Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 27. Februar 1981 (- I ZR 186/78 = GRUR 1981, 587, 589 - Schallplattenimport) dargelegt, daß von einem Verbrauch des inländischen Verbreitungsrechts erst dann gesprochen werden könne, wenn der Rechtsinhaber selbst im Inland verbreitet oder der Verbreitung durch einen Dritten im Inland zugestimmt habe. - OLG Koblenz, 05.10.1972 - 9 U 552/72
Lebach I
Auszug aus BGH, 06.05.1981 - I ZR 81/77
Das Berufungsgericht führt in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1961, 97, 98 - Sportheim; GRUR 1973, 42, 43 - Schmalfilmrechte, insoweit nicht in BGHZ 67, 56 abgedruckt) aus, es bestehe eine tatsächliche Vermutung dafür, daß die Rechte an dem Weltrepertoire geschützter Musik für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland in den Händen der Klägerin lägen.